Procedure di consultazione

Die Polizei wird in der Gesellschaft vielfach als erweiterter Arm der Strafverfolgung angesehen. Dieses gesellschaftliche Meinungsbild entspricht jedoch nur bedingt dem gelebten Polizeialltag. So hat die Polizei bereits heute neben der Strafverfolgung auch zahlreiche präventive und verwaltungsrechtliche Aufgaben zu erfüllen.

Das in diesen Bereich fallende sicherheitspolizeiliche Handeln bildet sogar prozentual den Hauptanteil sämtlicher polizeilicher Tätigkeiten. Leider liest sich dies nicht derart klar und prägnant aus dem Polizeigesetz (sGS 451.1; abgekürzt PG). Die Regierung erachtet es daher als zielführend und sinnvoll, dass durch die Verschiebung des Fokus künftig vermehrt Straftaten durch frühes polizeiliches Handeln verhindert und damit potenzielle Opfer geschützt werden können.

Nella legge federale sulla sicurezza delle informazioni (LSIn) del 18 dicembre 2020 viene introdotto un obbligo di notifica degli attacchi informatici subiti per i gestori di infrastrutture critiche. Tale obbligo intende permettere al Centro nazionale per la cibersicurezza (NCSC) di avere una migliore visione d’insieme dei ciberattacchi in Svizzera, di sostenere gli interessati nella gestione di questi attacchi e di avvertire tutti gli altri gestori di infrastrutture critiche. Oltre all’obbligo di notifica, nella LSIn dovrebbero essere definiti anche i compiti del Centro nazionale per la cibersicurezza (NCSC) e la sua funzione in qualità di servizio centrale di notifica.

La realizzazione dei nuovi regolamenti dell’UE sull’interoperabilità tra i sistemi d’informazione dell’UE nei settori delle frontiere, della migrazione e della polizia richiede adeguamenti a livello di ordinanza. Questo progetto crea una nuova ordinanza nazionale sull’interoperabilità.

Das Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane vom 20. März 2018 (Publikationsgesetz, PuG; BGS 111.31) enthält die relevanten Bestimmungen zu den amtlichen Publikationsorganen der kantonalen Behörden. Seit Inkrafttreten des Publikationsgesetzes am 1. Oktober 2018 ist die Bereinigte Sammlung der solothurnischen Erlasse nur noch elektronisch abrufbar.

Die Erfahrungen mit der elektronischen Publikation der bereinigten Gesetzessammlung sind durchwegs positiv. Seither hat das Internet als Informationsmedium weiter an Bedeutung gewonnen. Von dieser Entwicklung sind nicht nur private Unternehmungen betroffen. Auch staatliche Dienstleistungen werden immer häufiger elektronisch in Anspruch genommen. Die Anzahl zahlender Amtsblatt-Abonnenten ist in den letzten Jahren stark rückläufig. Die elektronische Publikation des Amtsblatts als massgebliche Fassung trägt dieser Entwicklung Rechnung. Die vorliegende Teilrevision des Publikationsgesetzes strebt einen Primatwechsel, weg vom Amtsblatt in gedruckter Form, hin zum elektronischen Amtsblatt, an.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO betreibt seit einiger Zeit eine Publikationsplattform, über welche das Schweizerische Handelsamtsblatt (SHAB) publiziert wird und die den Kantonen auch für die Veröffentlichung ihrer Amtsblätter zur Verfügung steht. Im kantonsspezifischen Bereich können die kantonalen Amtsblätter hochgeladen und den Konsumenten zugänglich gemacht werden. Mehrere Kantone nutzen bereits heute diese Publikationsplattform für ihre Amtsblattpublikationen.

Besonders schützenswerte Personendaten des Amtsblatts können mit diesem System unter Berücksichtigung des Datenschutzes und der Unveränderbarkeit terminiert und publiziert werden. Im Sinne der E-Government Strategie Schweiz (Mehrfachnutzung von Softwarekomponenten) soll den Kantonen die Möglichkeit geboten werden, das System für die elektronischen amtlichen Publikationen zu nutzen.

Die Teilrevision 2024 des Steuergesetzes hat in erster Linie zum Ziel, den Nachvollzug von Bundesrecht vorzunehmen. Wird das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden geändert, hat dies eine Anpassung des kantonalen Steuergesetzes zur Folge. Zugleich werden kantonale Anliegen in der vorliegenden Steuergesetzrevision berücksichtigt.

Die bedeutendste Änderung im Bereich des Nachvollzuges von Bundesrecht ist die Einführung der elektronischen Verfahren im Steuerbereich. Damit werden medienbruchfreie Verfahren ermöglicht, die sowohl für die steuerpflichtigen Personen als auch für die Kantonale Steuerverwaltung von Vorteil sind.

Die drei wichtigsten kantonalen Anliegen sind die Erhöhung des Abzuges für Versicherungsprämien und Zinsen für Sparkapitalien, die Anpassung der Verteilung der Steuererträge der juristischen Personen sowie die Möglichkeit der gezielten Steuersatzerhöhung in gewissen internationalen Konstellationen.

Modifica degli obblighi del concessionario del servizio universale in vista della prossima concessione del servizio universale.

Il 3 dicembre 2021 il Consiglio federale ha avviato la procedura di consultazione concernente l’introduzione dello scambio automatico di informazioni relative a conti finanziari (SAI) con altri Stati partner a partire dal 2023/2024. Con l’espansione della sua rete SAI, la Svizzera riafferma il suo impegno per la trasparenza fiscale internazionale. L’attuazione del SAI con gli Stati partner proposti mira a creare un level playing field per la piazza finanziaria svizzera nel mondo. L’introduzione del SAI con gli Stati partner proposti non presenta differenze rispetto alle procedure applicate finora.

In esecuzione dell’articolo 48a LTC sulla sicurezza delle informazioni, delle infrastrutture e dei servizi di telecomunicazione, il progetto di modifica dell’OST mira a emanare disposizioni sulla segnalazione di interferenze, sulla lotta contro qualsiasi manipolazione non autorizzata di impianti di telecomunicazione e sull’esercizio di reti di radiocomunicazione mobile di quinta generazione.

La revisione totale dell’ordinanza contiene tutte le disposizioni necessarie per attuare il diritto del casellario giudiziale e si basa sulle specifiche tecniche della nuova banca dati creata a tal fine.

La revisione della LAMal è destinata ad attuare le tre seguenti mozioni: mozione Brand 18.3765 «Digitalizzazione dello scambio di dati tra i Comuni e gli assicuratori-malattie», mozione Hess 18.4209 «Domicilio degli assicurati, premi delle casse malati e quoteparti dei cantoni sulle prestazioni ospedaliere. Meno burocrazia, meno errori» e mozione Brand 17.3311 «Compensazione dei rischi. Escludere gli assicurati fantasma». Inoltre, con la revisione, gli assicurati che hanno il domicilio all’estero sono inclusi nell’effettivo di assicurati determinanti per il calcolo della compensazione dei rischi. Finora, nella compensazione dei rischi sono stati presi in considerazione soprattutto gli assicurati domiciliati in Svizzera.

Die Zuger Regierung hat die Teilrevision des kantonalen Sozialhilfegesetzes (SHG) in erster Lesung verabschiedet. Drei Elemente stehen im Zentrum. Die Ausdehnung der Mitwirkungspflicht bei hilfesuchenden Personen und die Einführung des Datenaustausches zwischen kantonalen und kommunalen Stellen. Zudem wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um bei begründetem Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Observationen durchführen zu können.

Die Organisation der Informatik ist für die kantonalen Verwaltungen von Obwalden und Nidwalden in der Vereinbarung über ein Informatikleistungszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden (ILZ), vom 13. November 2001, mit Nachtrag vom 4. Juli 2006, geregelt. Sie regelt die Aufgaben, Rechte und Pflichten gegenüber den Vereinbarungskantone Obwalden und Nidwalden, die gleichzeitig die Eigentümer des ILZ sind.

Mit der neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Informatik (nachfolgend: Informatik Vereinbarung) werden einige Regelungen zur Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und den Gemeinden neu verankert. Dies hat zur Folge, dass entsprechende Ausführungen in der ILZ Vereinbarung entfernt werden müssen, um keine Doppelspurigkeiten zu generieren.

Die Überarbeitung ist mehrheitlich technischer Natur und konzentriert sich somit auf die Organisation, Aufgaben und Betriebsmittel des Informatikleistungszentrums, dessen Organisation und finanzielle Präzisierungen. Schliesslich wird die Dauer und Kündigung der Vereinbarung über das Informatikleistungszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden mit der neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich Informatik synchronisiert.

Die Organisation der Informatik ist für die kantonalen Verwaltungen von Obwalden und Nidwalden in der Vereinbarung über ein Informatikleistungszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden (ILZ), vom 13. November 2001, mit Nachtrag vom 4. Juli 2006, geregelt. Sie regelt die Aufgaben, Rechte und Pflichten gegenüber den Vereinbarungskantone Obwalden und Nidwalden, welche gleichzeitig die Eigentümer des ILZ sind. Zusammen mit der Vereinbarung wurde 2002 ein Leitbild und die erste gemeinsame Informatikstrategie beschlossen. Das Leitbild und die Informatikstrategie wurden letztmals im Jahr 2008 überarbeitet. Im Jahre 2012 wurde zusätzlich eine E-Government-Strategie für die Kantone erarbeitet und verabschiedet.

Das Gesetz über die Arbeitslosenversicherung und den Arbeitslosenhilfsfonds soll teilrevidiert werden. Die Teilrevision hat zum Ziel, das Gesetz an das geänderte Bundesrecht anzupassen. Zudem soll das Geschäftsfeld Wirtschaft und Arbeit des Sozialversicherungszentrums WAS neu über Einsprachen gegen Verfügungen der regionalen Arbeitsvermittlungszentren entscheiden.

Mit dieser Änderung wurde unter anderem die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung der E-Governement-Strategie im Bereich der Arbeitslosenversicherung geschaffen. Neu ist insbesondere, dass sich die Versicherten auch elektronisch zur Arbeitsvermittlung anmelden können. Eine nicht elektronische Anmeldung bleibt möglich. Hingegen ist eine Anmeldung beim Arbeitsamt der Gemeinde nicht mehr vorgesehen.

Damit entspricht die im Kanton Luzern bisher geltende Regelung, dass die Versicherten die Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim Arbeitsamt der Wohngemeinde einzureichen haben, nicht mehr dem Bundesrecht. Das kantonale Gesetz über die Arbeitslosenversicherung und den Arbeitslosenhilfsfonds ist entsprechend anzupassen.

Negli allegati 1 e 2 dell’ORTV sono definite le zone di copertura delle radio locali e delle televisioni regionali. In vista del rilascio delle nuove concessioni per il servizio pubblico regionale dal 2025, si procede a un aggiornamento del numero e dell’estensione delle zone di copertura. Le zone di copertura attualmente vigenti risalgono al 2007.

Die elektronische Kommunikation hat sich im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben etabliert. Auch im informellen Kontakt zwischen Privatpersonen und Behörden herrscht die elektronische Kommunikation vor. Diese Realität jedoch steht in einem markanten Gegensatz zum Bereich des formellen Verwaltungshandelns.

Hier steht die aktuelle Rechtslage dem elektronischen Weg in wesentlichen Punkten entgegen. Als Folge davon ist der formelle Geschäftsverkehr an die schriftliche Form (d.h. Schrift auf Papier) gebunden. Mit beiliegendem Vernehmlassungsentwurf sollen die gesetzlichen Grundlagen für einen rechtsverbindlichen und medienbruchfreien elektronischen Geschäftsverkehr mit den öffentlichen Organen im Kanton Zürich geschaffen werden.

Das Rechtsetzungsprojekt ist Teil des Impulsprogramms, welches der Regierungsrat für die Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung 2018 - 2023 (RRB Nr. 390/2018) genehmigt hat. Es handelt sich um das Vorhaben IP 2.1 «Rechtliche Grundlagen für elektronischen Geschäftsverkehr (DigiLex)» und dient der Umsetzung des Ziels Nr. 2 «Verbesserung der Rahmenbedingungen für Akzeptanz, Zugänglichkeit und Anwendung von Online-Angeboten».

Con la modifica della legge federale sugli stupefacenti viene abrogato il divieto di messa in commercio degli stupefacenti con effetti del tipo della canapa a fini medici e semplificato l’impiego di medicamenti a base di canapa esonerati dall’obbligo di omologazione. Di conseguenza saranno necessarie modifiche al diritto di esecuzione, in particolare: - lʼadeguamento delle misure necessarie allʼomologazione e al controllo di cui all’ordinanza sul controllo degli stupefacenti (OCStup) e dei dettagli concernenti il rilevamento da parte dell’UFSP dei dati relativi ai trattamenti medici con medicamenti a base di canapa - la riclassificazione della canapa a scopi medici dall’elenco d degli stupefacenti vietati all’elenco a dell'ordinanza del DFI sugli stupefacenti (OEStup-DFI)

Con i regolamenti (UE) 2021/1133 e (UE) 2021/1134 si rinnova il sistema di informazione visti al fine di adeguarlo alle nuove sfide della politica in materia di visti, di frontiere e di sicurezza. Il Sistema d’informazione sui visti è una banca dati dell’UE che collega le guardie di frontiera in funzione presso le frontiere esterne di Schengen con i consolati degli Stati Schengen in tutto il mondo. Il sistema è stato introdotto a livello mondiale nel 2015. Fornisce alle autorità competenti per i visti informazioni essenziali sulle persone che richiedono visti Schengen per soggiorni brevi e permette alle guardie di frontiera di identificare i viaggiatori che possono rappresentare un rischio per la sicurezza. Al fine di garantire che queste autorità dispongano in ogni momento delle informazioni necessarie, i regolamenti (UE) 2021/1133 e (UE) 2021/1134 estendono il sistema, in particolare includendo le persone che possiedono o hanno richiesto un visto e un permesso di soggiorno di lunga durata. L’UE sta modernizzando i propri sistemi d’informazione per la sicurezza e la gestione delle frontiere nell’intento di colmare le lacune in termini di informazione e di accrescere la sicurezza nello spazio Schengen. È inoltre proposta una modifica della LStrI (progetto 2) volta a concedere all’AFD in veste di autorità di perseguimento penale la facoltà di consultare il CIR e l’accesso ai sistemi di informazione dell’UE ad esso collegati (EES, ETIAS, VIS).

A complemento dell’avamprogetto della legge federale summenzionata, per il quale la procedura di consultazione è già stata svolta dal dicembre 2020 al marzo 2021, viene sottoposta una disposizione supplementare di legge sotto forma di disposizione transitoria che ha per oggetto il finanziamento dell’«agenda Infrastrutture e servizi di base nazionali dell’Amministrazione digitale Svizzera». Con tale disposizione la Confederazione si impegna, se le condizioni definite sono soddisfate, a garantire un finanziamento iniziale per i progetti dell’agenda per un periodo di quattro anni a partire dal 2024.

I nuovi regolamenti modificatori ETIAS contengono modifiche conseguenti all’approvazione dei tre regolamenti UE riveduti concernenti il Sistema d’informazione Schengen (SIS) e dei regolamenti sull’interoperabilità. Tra le altre cose, sono disciplinati i diritti di accesso delle unità nazionali ETIAS ai dati salvati negli altri sistemi d’informazione UE (EES, VIS, SIS) nonché ai sistemi d’informazione nazionali (ORBIS, VOSTRA, RIPOL, N-SIS, registro nazionale di polizia). Inoltre sono necessarie ulteriori modifiche: l’ampliamento del campo d’applicazione dell’ETIAS e la creazione di un sistema nazionale ETIAS (N-ETIAS). Infine la procedura di ricorso ETIAS deve essere semplificata sotto il profilo tecnico attraverso la creazione di una specifica piattaforma e accelerata grazie all’adeguamento di alcune disposizioni procedurali.

Il 13 giugno 2021 il Popolo ha approvato la legge federale sulle misure di polizia per la lotta al terrorismo (MPT). Alcune disposizioni relative alla cooperazione di polizia e alle indagini in incognito entreranno in vigore già in autunno. L’attuazione delle misure preventive di polizia previste dalla MPT è concretizzata nell’afferente ordinanza. Nella seduta del 23 giugno 2021 il Consiglio federale ha quindi posto in consultazione l’ordinanza sulle misure di polizia per la lotta al terrorismo (OMPT).

In seguito alla revisione totale della legge sulla protezione dei dati (LPD), l’ordinanza relativa alla legge sulla protezione dei dati (OLPD) deve essere adattata.

Der Erziehungsrat arbeitet seit vielen Jahren mit hoher Priorität daran, die Volksschule in Uri für den digitalen Wandel fit zu trimmen. Als bedeutendes Element in diesem Bestreben möchte der Erziehungsrat mit Beginn des Schuljahrs 2022/2023 das 1-to-1-Computing ab der 5. Primarklasse einführen. Die Vernehmlassung zu diesem Vorhaben hat die Bildungs- und Kulturdirektion nun im Auftrag des Erziehungsrats gestartet.

Die Urner Volksschule soll sich im Rahmen der kantonalen Digitalisierungsstrategie richtungsweisend zu einer Schule in der Digitalkultur entwickeln können. Mit Blick darauf hat der Erziehungsrat Anfang Jahr einen umfassenden Projektauftrag beschlossen. Als Jahresziel hatte er zudem festgelegt, dass zunächst die bestehenden ICT-Richtlinien für die Volksschule revidiert werden sollen, und zwar mit dem Ziel, dass ab dem Schuljahr 2022/2023 alle Schülerinnen und Schüler ab der 5. Primarklasse ein persönliches mobiles internetfähiges Gerät als Lernmittel erhalten (1-to-1-Computing).

Die blosse Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit persönlichen digitalen Geräten genügt indes nicht, damit die Schule sich im digitalen Wandel wirkungsvoll weiter entwickeln kann. Daher ist es unerlässlich, auch der Unterstützung durch den pädagogischen Support die nötige Beachtung zu schenken. Aus diesem Grund ist dieser Support ebenfalls Teil der revidierten ICT-Richtlinien. Er wird in der Anfangszeit der Einführung von 1-to-1-Computing eine entscheidende Rolle im Rahmen der Schulentwicklung spielen.

Darüber hinaus kommt der Weiterbildung sämtlicher Lehrpersonen eine sehr grosse Bedeutung zu, zumal die Lehrerinnen und Lehrer den Weg zur Schule in der Digitalkultur umsetzen. Aus diesem Grund hat der Erziehungsrat in seinem Projektauftrag beschlossen, dass nebst der Infrastrukturentwicklung auch die Unterrichts-, Organisations-, Personal- und Kooperationsentwicklung in der Volksschule voranzutreiben ist.