Demokratis

Teilnehmen

Wir arbeiten daran Stellungnahmen direkt online zu verfassen - als Einzelperson oder als Organisation. Die Funktionen sind in aktiver Entwicklung. Gerne informieren wir dich, sobald sie verfügbar sind.

Möchtest du informiert bleiben?

Melde dich an, um dich in die Warteliste einzutragen.
Behörde
Bund
Bundesamt für Sozialversicherungen
Themen
Gesellschaft
Versicherung
Öffentliche Finanzen
Quelle
fedlex.admin.ch

Die Publikation auf Demokratis ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.

Laufend
26. November 2025 - 9. März 2026

Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause

Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Es handelt sich um die Ausführungsbestimmung von Art. 14 Abs. 5 nELG, der im Rahmen der ELG-Revision vom Parlament eingeführt worden ist. Es geht dabei um die Regelung des Anspruches auf Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause von Personen die zeitweise zu Hause und im Heim leben.

So nimmst du an der Vernehmlassung teil:

1

Lies die verfügbaren Dokumente

2

Schreibe deine Stellungnahme

Schreibe deine Stellungnahme und reiche sie bei der zuständigen Stelle ein. Konsultiere die ursprüngliche Publikation der Vernehmlassung für Instruktionen zur Teilnahme.

Die direkte Teilnahme über Demokratis ist derzeit nur bei ausgewählten Vernehmlassungen möglich. Wir arbeiten daran, dies auszuweiten. Abonniere unseren Newsletter, um über neue Möglichkeiten informiert zu werden.