Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
-
16. Februar 2017 - 26. Mai 2017
Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV, SR 784.401), der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV, SR 784.102.1), der Fernmeldegebührenverordnung (GebV-FMG, SR 784.106) und der Rundfunkfrequenz-Richtlinien (BBl 2011 525).
Die Vorlage steht unter dem Zeichen der Digitalisierung der Verbreitung der Radioprogramme. Mit den vorgeschlagenen Änderungen werden die Rahmenbedingungen für einen geordneten Umstieg vom analogen UKW zum digitalen DAB+ geschaffen. Zudem wird eine Anpassung der Versorgungsgebiete der lokal-regionalen Radio- und Fernsehveranstalter mit Leistungsauftrag per 2020 vorgeschlagen.
-
15. Mai 2017 - 22. Mai 2017
Änderung des Gesetzes über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG) und des Polizeiorganisationsgesetzes (POG)
-
29. August 2016 - 25. November 2016
Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG)
-
25. Mai 2016 - 16. September 2016
Änderung der Alarmierungsverordnung
Polycom ist das Sicherheitsfunknetz der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz. Für die ab 2018 anstehende Teilerneuerung des Systems und die Aufteilung der Kosten soll eine solidere rechtliche Abstützung geschaffen werden.
-
15. April 2016 - 31. Mai 2016
Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeoIG; LS 704.1) Teilrevisionspaket - Vernehmlassung
-
11. Dezember 2015 - 31. März 2016
Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG)
Das geltende Gesetz (SR 784.10) hält für viele Fragen keine adäquaten Antworten mehr bereit. Um dem gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Wandel gerecht zu werden, muss das FMG revidiert werden.
-
29. September 2015 - 1. Dezember 2015
Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV)
Die geltende Grundversorgungskonzession läuft am 31. Dezember 2017 aus. Für die nachfolgende Periode ist der Katalog der Grundversorgungsdienste vom Bundesrat den aktuellen Entwicklungen anzupassen.
-
25. August 2015 - 24. November 2015
Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Umsetzung der RTVG-Teilrevision, insbesondere Ausführungsbestimmungen zur neuen Abgabe für Radio und Fernsehen und zur Förderung neuer Technologien.
-
24. März 2015 - 15. Juni 2015
Rechtliche Grundlagen für die elektronische Übermittlung im Verwaltungsverfahren schaffen; Vernehmlassung
-
24. Januar 2015 - 24. April 2015
Vernehmlassung betreffend die Anwendung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung bei den Anstalten
-
21. November 2014 - 20. Februar 2015
Übermittlungsverordnung
-
4. September 2014 - 30. November 2014
Vernehmlassung Konzept ICT
-
2. September 2014 - 30. November 2014
Anpassungen im Beurkundungsrecht
-
30. Juni 2014 - 30. September 2014
Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Organisationsgesetzes betreffend die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips der Verwaltung
-
12. Juni 2014 - 15. August 2014
Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Die Teilrevision der RTVV sieht Anpassungen infolge der technischen Entwicklung (hybrides Fernsehen, digitale Verbreitung von bisherigen UKW-Radioprogrammen) vor. Zudem werden Erleichterungen für die Radio- und Fernsehveranstalter vorgesehen (administrative Entlastungen, Befreiung von Fensterauflagen).
-
4. April 2014 - 15. Juli 2014
Gesetz über den Lehrmittelverlag
-
10. April 2014 - 30. Juni 2014
Erlass eines kantonalen Archivgesetzes
-
17. Januar 2014 - 17. April 2014
Vernehmlassung zum Entwurf eines Gesetzes über die Anlaufstelle in Verwaltungsangelegenheiten sowie die Anzeige- und Meldepflichten der Angestellten (Mantelerlass Anlaufstelle)
-
13. Februar 2014 - 17. April 2014
Änderung von Verordnungen zum FMG (FDV, AEFV, PBV) und neue Verordnung über die Internet-Domains (VID)
Die Marktentwicklung und der technische Fortschritt machen eine Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz erforderlich. Besondere Beachtung erhält dabei der Konsumentenschutz, namentlich in Bezug auf die Mehrwertdienste. Ausserdem muss ein gesetzlicher Rahmen für die in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fallende künftige Verwaltung der Internet-Domainnamen geschaffen werden; das betrifft insbesondere die Domains «.ch» und «.swiss».
-
30. Oktober 2014 - 6. April 2014
Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG); Vernehmlassung
-
14. November 2013 - 3. Februar 2014
Revision des Publikationsgesetzes
-
12. Juli 2013 - 31. Oktober 2013
Lehrmittelverordnung (Neuerlass)
-
17. Mai 2013 - 21. August 2013
Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes und Verordnung über die elektronische Übermittlung im Verwaltungsverfahren
-
17. April 2013 - 21. Juni 2013
Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV)
Im Änderungsentwurf werden namentlich Anpassungen an der Berechnung der Preise für die Nutzung eines Telekomnetzes vorgeschlagen. Die Änderungen zielen darauf ab, die Erkenntnisse des Bundesrates in seinen beiden Evaluationsberichten zum Fernmeldemarkt praktisch umzusetzen und der technischen Entwicklung Rechnung zu tragen.
-
1. März 2013 - 30. April 2013
Kantonales Geoinformationsgesetz, Neuerlass Gebührenverordnung für Geodaten 2. Vernehmlassung
Bund
Zürich
Solothurn
Uri
Luzern
Thurgau
Schwyz
Zug